Heute, den 20. September, hat das Netzbündnis des Bundeslandes Rheinland-Pfalz die Gigabit-Charta unterschrieben, um den Breitbandausbau im eigenen Land voranzubringen sowie die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Organisationen zu festigen.
Die Gigabit-Charta wurde von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Vertretern der Telekommunikationsunternehmen, der Branchenverbände sowie kommunalen Verbänden abgesegnet. Dabei ist die Gigabit-Charta auf positives Echo beim Branchenverband ANGA gestoßen. Laut dessen Geschäftsführerin, Dr. Andrea Huber, hebt „die Charta den Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus noch einmal klar“ hervor. ANGA befürwortet überdies die Devise: „Privat vor Staat. Förderung muss nachrangig bleiben. Der Ausbau der Gigabit-Infrastrukturen erfolgt am besten und am schnellsten, wenn die Netzbetreiber ihn selbst organisieren.“
Ziele der Gigabit-Charta
In der Gigabit-Charta wurde unter anderem festgehalten, dass der privatwirtschaftliche Ausbau Vorrang hat. Die Fördermittel der Landesregierung kommen lediglich dort zum Einsatz, wo in naher Zukunft kein Unternehmen den Breitbandausbau aus privaten Mitteln finanziert.
Mit der Gigabit-Charta plant das Netzbündnis den Bau von flächendeckenden Glasfasernetzen, um allen 1,93 Millionen Haushalten Zugang zum Glasfasernetz zu bieten. Derzeit verfügen 60% aller Haushalte über einen Anschluss von mindestens 100 Mbit pro Sekunde im Download.
Auch befürwortet die Gigabit-Charta Kooperationen mit weiteren Netzbetreibern, um via Open Access die Angebote für den Endkunden zu erweitern. Dabei hat sich die Landesregierung dazu bereit erklärt, allen Beteiligten am Netzausbau ausführliche Informationen „zu vorhandenen und geplanten Netzinfrastrukturen“ verfügbar zu machen. Allerdings sind die am Ausbau beteiligten Unternehmen sowie Kommunen dazu aufgefordert, kontinuierlich den Netzausbau zu dokumentieren.
Mehr Beschleunigung durch die Gigabit-Charta
Damit die Ausbauprojekte schneller erledigt werden, haben die Partner des Netzbündnisses mehrere Maßnahmen definiert. Unter anderem hat die Landesregierung vor, gemeinsam mit dem Bundesland Hessen das OZG-Antragsportal weiterzuentwickeln und mit mehr Funktionen auszustatten. Dadurch sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Zusätzlich soll die beste Verlegemethode ausgewählt werden, welche zur jeweiligen Situation passt. Um die beste Verlegemethode für das jeweilige Ausbauprojekt zu ermitteln, werden Praxisbeispiele gesammelt und deren Auswertung den Kommunen präsentiert.
Abgesehen von den definierten Zielen und Maßnahmen, gilt weiterhin das Schriftstück „Memorandum of Understanding“ aus dem Jahr 2017. Darin sind unter anderem die Funktionen des Netzbündnisses festgehalten und was genau die Arbeit des Gigabit-Kompetenzzentrums beinhaltet.
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