Am 19. Januar 2023 fand die Auftaktveranstaltung „Runder Tisch Glasfasernetze“ in Stuttgart statt, an der sich Branchenvertreter sowie führende Politiker zusammenfanden.
Auftakt „Runder Tisch“ in Stuttgart
Der Einladung von Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Digitalisierungsminister für Baden-Württemberg, sind Vertreter von Telekommunikationsunternehmen, der Breitbandverbände, führende Politiker auf kommunaler sowie Landesebene gefolgt. Die Veranstaltung „Runden Tisch Glasfasernetze“, welche am 19. Januar in Stuttgart stattfand, hat es sich zum Ziel gemacht, alle Beteiligten am Glasfaserausbau in Baden-Württemberg miteinander zu verquicken und die Zusammenarbeit zu verbessern. Zukünftig soll der Auftakt zweimal jährlich stattfinden.
Dies sei insbesondere wichtig, um die Verzahnung zwischen Fördermitteln und Privatinvestitionen zu ermöglichen. Strobl betonte in seiner Rede: „Den flächendeckenden Ausbau von gigabitfähigen Netzen schaffen wir nur gemeinsam, im Schulterschluss von privatem und dem staatlich geförderten Ausbau. Wir alle müssen an einem Strang ziehen, denn diese Aufgabe kann niemand alleine lösen. Darin sind sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer hier und heute einig. Gerade, weil aktuell noch unklar ist, wie es mit der Breitbandförderung des Bundes für das Jahr 2023 weitergeht, müssen wir gemeinsam mit einer starken Stimme sprechen. Nur mit einer starken Zusammenarbeit schaffen wir es, die noch unter-versorgten Bereiche schlussendlich auch auszubauen. Der ‚Runde Tisch Glasfasernetze‘ ist unser Schulterschluss auf dem Weg in die Gigabitzukunft überall und für alle.“
Laut Strobl ist Baden-Württemberg aufgrund der ansässigen Tech-Unternehmen, der Schulen und Hochschulen auf flächendeckenden Glasfaserausbau sowie Mobilfunkausbau angewiesen, um den Start ins neue Gigabitzeitalter einzuläuten.
Zukunft des Glasfaserausbaus in Baden-Württemberg
Abgesehen von Strobl, hielt unter anderem Steffen Jäger, Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetages Baden-Württemberg eine Rede, indem er auf die Folgen des Förderstopps verwies. Laut Jäger schließen sich staatliche Förderung und der Ausbau mit eigenwirtschaftlichen Mitteln nicht aus. So sei man beim Glasfaserausbau auf beides angewiesen, um die Gigabitstrategie der Bundesregierung umzusetzen. Schließlich betonte er: „Die Kommunen brauchen Verlässlichkeit und Planbarkeit in Förderung und Ausbau.“
Laut Herrn Prof. Dr. Alexis von Komorowski, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, sind die Landkreise für Privatinvestitionen ins Glasfasernetz von Baden-Württemberg angewiesen. Zusätzlich seien Fördermitteln von Bund und Ländern erforderlich, um den Glasfaserausbau voranzutreiben. Aufgrund des verhängten Förderstopps, werden Anträge und Bewilligungen in Bezug auf den Glasfaserausbau komplexer. Außerdem verlange er von den Telekommunikationsunternehmen sich „an Markterkundungsverfahren [zu] beteiligen, um in Zukunft eine noch zielführendere Aufteilung der Gebiete zwischen gefördertem und privatwirtschaftlichem Ausbau zu erreichen.“
Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, betonte indes, dass die Partnerschaft mit den Telekommunikationsunternehmen wichtig sei, „damit sich innovative Unternehmen in einer Kommune ansiedeln und die Existenz ansässiger Betriebe nicht gefährdet wird.“ Denn aufgrund des Förderstopps sei es unabsehbar, ob die Anträge der Kommunen auf Fördermittel überhaupt bewilligt würden.
Für Bernhard Palm, BREKO-Landesgruppensprecher Baden-Württemberg und Geschäftsführer NetCom BW, kann der Glasfaserausbau nur zusammen mit Netzbetreibern und der Politik erfolgen. Der eigenwirtschaftliche und geförderte Ausbau müssten sinnvoll miteinander verzahnt werden. Er begrüße „die Einrichtung von ‚Fast-Lane‘-Förderverfahren. Mit ihnen muss den nicht, beziehungsweise unterversorgten Orten schnell geholfen werden. Markterkundungsverfahren (MEV) müssen dort ausgelöst werden, wo der Ausbau kommt.“
Damit der Glasfaserausbau reibungslos von Statten geht, sei es laut Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin von ANGA Breitbandverband e.V. erforderlich, „endlich moderne Verlegemethoden zur Anwendung kommen [zu lassen] sowie die Planungs- und Genehmigungsprozesse“ zu beschleunigen. Hierfür wäre vor allem ein Beitrag von Länder und Kommunen längst fällig.
Wolfgang Heer, Geschäftsführer BUGLAS, verwies darauf, dass Open Access beim Glasfaserausbau eine wichtige Rolle spiele. Denn damit lässt sich schließlich Überbau vermeiden. Zudem meldeten sich Vertreter von Telekommunikationsunternehmen wie zum Beispiel Thomas Müller, Regionalleiter Glasfaser Region Süd-West bei der Telekom Deutschland. Er äußerte sich zum aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Baden-Württemberg, indem er darauf verwies, dass die Telekom mehr Glasfaseranschlüsse schaffe als alle Wettbewerber zusammen. Für die Telekom kommt es vor allem darauf an, sowohl die Bewohner von Städten als auch die Bewohner auf dem Land gleichzeitig mit Glasfaser zu versorgen. Michael Jungwirth, Director Public Policy & External Affairs und Mitglied der Geschäftsleitung bei Vodafone Deutschland, überzeugte indes mit Zahlen, indem er darauf verwies, dass im Zuge der größten Glasfaser-Allianz Deutschlands, bis zu 900 Millionen Euro in Baden-Württemberg investiert würden und somit über 900.000 Glasfaseranschlüsse entstehen werden.
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