Auf Grundlage der Potenzialanalyse will das Digitalministerium die Förderung des Glasfaserausbaus wiederaufnehmen. Allerdings erfolgt die Förderung diesmal gezielter.
Potenzialanalyse des Digitalministeriums
Am 24. Februar brachte das Digitalministerium die Potenzialanalyse heraus, welche bundesweit vorgenommen worden ist. Es handelt sich dabei um einen Indikator, der die Gebiete anzeigt, welche sich durch eigene Mittel erschließen lassen, und wo letztlich ein Förderungsbedarf besteht. Ausgehend von 44.954.290 Haushalten und Betrieben, ergibt sich laut der Potenzialanalyse ein Potenzial von 91%. Das bedeutet, dass 91% der Gebiete sich eigenwirtschaftlich ausbauen lassen. Dadurch kommen lediglich 9% der Gebiete für staatliche Förderung in Frage. Aktuell beträgt die Glasfaserquote, welche die Zahl der FTTB/H-Anschlüsse mit der Gesamtzahl an verfügbaren Internetanschlüssen vergleicht, 19%. Allerdings haben 68% der Haushalte Zugang zu Geschwindigkeiten von einem Gigabit und mehr.
Wiederaufnahme der Förderung
Ab April diesen Jahres soll es wieder möglich sein, staatliche Fördermittel für den Glasfaserausbau zu beantragen beziehungsweise zu erhalten. Jedoch soll hauptsächlich auf Grundlage der Potenzialanalyse gefördert werden. So haben Kommunen mit dem größten Förderungsbedarf Vorrang. Der Bundesdigitalminister Volker Wissing kommentierte am Tag der Veröffentlichung der Potenzialanalyse die Wiederaufnahme des Programms wie folgt: „Mit der Potenzialanalyse setzen wir nach dem Gigabit-Grundbuch eine weitere zentrale Maßnahme unserer Gigabitstrategie um. Die Kommunen sind mit diesem innovativen Instrument nun deutlich besser aufgestellt, wenn es darum geht, das Maximum aus dem eigenwirtschaftlichen Ausbau herauszuholen und staatliche Ausbauförderung auf das erforderliche Maß zu begrenzen.“
Zudem ist eine Beschleunigung der Anträge geplant. Lediglich benachteiligte Gebiete erhalten im Eilverfahren die staatlichen Fördermittel. Kritik kommt unter anderem vom bayerischen Finanzminister Albert Füracker (CSU), der die Tatsache bemängelt, dass lediglich wenige Gebiete in Frage kommen. So würden Gebiete benachteiligt beziehungsweise am Fortkommen gehindert, welche bereits früh mit dem Glasfaserausbau begonnen hätten.
Branchendialoge
Um den Förderablauf umzustrukturieren, soll es laut dem Digitalministerium Branchendialoge mit hiesigen Telekommunikationsunternehmen geben: „Diese sehen eine enge Zusammenarbeit zwischen den ortsansässigen Telekommunikationsunternehmen und der Kommune vor. Um die Chancen für einen privaten Ausbau zu erhöhen, können die Unternehmen im Rahmen der Markterkundungsverfahren, die einer möglichen Förderung vorausgehen, eine Vorvermarktung durchführen.“ Passend dazu ließ das Bundesdigitalministerium das EWA-Portal “Eigenwirtschaftliches Ausbauportal” entwickeln, um Kommunen und Netzbetreiber zusammenzubringen. Die Kommunen können auf dem EWA-Portal ein eigenes Profil anlegen.
Hilfreiches zum Beitrag:
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