In Saarland geht der Ausbau der Breitbandnetze in die nächste Runde. Mehrere Kommunen im Bundesland sahnen Fördermittel vom Staat ab.
Fördermittel von Bund und Land
Von der Förderung durch den Bund profitieren 18 Kommunen in Saarland. Obwohl der Bund 31 Millionen Euro bereitstellt, hätten die Kommunen Ansprüche auf eine nachträgliche Landesförderung, so die Aussage des Wirtschafts- und Digitalministers Jürgen Barke (SPD). Vom Bundesland könnten weitere 19 Millionen Euro zugesteuert werden.
Von der zweiten Förderung würden die Kommunen „Beckingen, Bous, Ensdorf, Freisen, Heusweiler, Homburg, Losheim am See, Mandelbachtal, Merchweiler, Namborn, Neunkirchen und Oberthal sowie Spiesen-Elversberg, Sulzbach, Tholey, Überherrn, Wadern und Weiskirchen“ profitieren.
Maximale Förderung garantiert
Laut dem Gigabit-Förderprogramm, welches vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr initiiert worden ist, wird von einer Förderquote von 50 bis 70% ausgegangen. Barke vertritt allerdings die Meinung, dass die Förderung durch den Bund nicht genug sei, um damit Projekte in Saarland zu realisieren. Aus diesem Grund hat sich das Bundesland dafür bereit erklärt, den Fördersatz auf mindestens 90% zu erhöhen. Für Projekte, welche sich effizient umsetzen lassen, vergibt das Bundesland einen finanziellen Bonus. So ist von einer Gesamtquote von bis zu 97,5% auszugehen.
Erste Förderung durch den Bund
Bereits in der Vergangenheit erhielt Saarland Fördermittel des Bundes: „Insgesamt ist es uns in den vergangenen zwei Jahren gelungen, mit 27 Projekten mehr als die Hälfte aller Kommunen in das Förderverfahren zu bringen“, erklärte Barke. Die Förderung betrug damals 27 Millionen Euro, welche an die Kommunen „Blieskastel, Gersheim, Mettlach, Nohfelden, Nonnweiler, Perl, Rehlingen-Siersburg, Schmelz und Wallerfangen“ weitergeleitet wurde.
Eigene Förderung
Bis 2023 hat die Landesregierung vom staatlich geförderten Ausbau abgesehen. Denn „aufwendige Förderverfahren“ sollten das Ausbaupotential des Bundeslandes nicht ausbremsen. So wird in fast allen saarländischen Stadt- und Ortsteilen der Gigabitausbau geplant oder bereits realisiert. Obwohl der mit privatwirtschaftlichen Mitteln stattfindende Ausbau der Breitbandnetze großflächig ausfällt, gibt es Gebiete, in die Netzbetreiber keinen Cent investieren. Für solche Fälle stellt das Bundesland eine „ergänzende Förderung“ zur Verfügung. Es handelt sich meist jedoch nur um kleine Lücken wie „Straßenzüge, Höfe, Gewerbegebiete oder Ortsrandlagen“.
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