Die Digitalverbände sind sich einig, dass die Bundesregierung die Gigabitförderung überdenken muss. Schätzungen zufolge, ist eine Entlastung von sechs Milliarden Euro drin.

Die Fördersumme der Bundesregierung, welche 2023 bewilligt wurde, beläuft sich auf 3,6 Milliarden Euro. Damit ließen sich 638.000 neue Anschlüsse in circa 2.300 Kommunen schaffen. Die Privatfirmen sehen das jedoch anders. Durch die geringen Baukapazitäten würden andere Gebiete den Kürzeren ziehen, obwohl sie bevölkerungsreicher sind. Daher appellieren die Digital- und TK-Verbände ANGA, Bitkom, BREKO, BUGLAS sowie VATM an die Bundesregierung, die Förderung zwischen 2024 und 2026 auf bis zu einer Milliarde Euro jährlich zu reduzieren. Denn das staatliche Budget würde eine Förderung in Milliardenhöhe nicht zulassen.

Begrenzte Kapazitäten: ländlicher Raum

So halten es die Verbände für eine falsche Annahme, dass die Reduzierung der Gigabitförderung den Glasfaserausbau auf dem Land bremst. Obwohl von 2016 an, über 30 Milliarden Euro von staatlicher Seite zur Verfügung gestellt worden sind, wurden lediglich 20% der Summe in Ausbauprojekte investiert. Derzeit wird für Projekte eingeplant, deren Investitionsbedarf sich auf über 20 Milliarden Euro beläuft. Da allerdings die erforderlichen Kapazitäten im Tiefbau und in der Planung fehlen, braucht es aktuell keine zusätzlichen Förderprojekte.

In ländlichen Gebieten, wo mithilfe staatlicher Förderung ausgebaut wird, springen Privatinvestoren ab und investieren dort, wo es lukrativer ist. Im Schnitt dauert der Glasfaserausbau mit staatlichen Mitteln um drei bis fünf Jahre länger, als das beim eigenwirtschaftlichen Ausbau der Fall ist.

Fördermittel auf dem Land dringend nötig

Im Kontrast zum Aufruf der Verbände stehen die Erfolgsmeldungen in der Presse. So hat der Bund jüngst beschlossen, den Breitbandausbau im LK Mittelsachsen zu fördern, indem mehr wie 125 Millionen Euro an Fördermittel bereitgestellt werden. Damit sollen bei sechs Projekten 24.000 Gebäudeanschlüsse geschaffen werden. Mit der Fördersumme lässt sich der Landkreis in Sachsen flächendeckend ausbauen.

Der für den Breitbandausbau des Landkreises zuständige Landrat Dirk Neubauer (parteilos) betonte die Zusammenarbeit im Landkreis: „Unser Schlüssel zum Erfolg ist, dass wir bei uns im Landkreis an einem Strang ziehen und gemeinsam mit den Kommunen die Voraussetzungen geschaffen haben, dass die Förderung genehmigt wird.“

Schließlich war der FDP-Politiker Philipp Hartewig aus Mittweida erfreut darüber, als die staatlichen Fördermittel für seine Heimat genehmigt worden sind: „Auch im ländlichen Raum muss überall schnelles Internet zur Verfügung stehen.“

Fördervolumen völlig überzeichnet

Auf Landesebene hat sich herausgestellt, dass die für die Bundesländer festgelegten Fördermittel um zum Teil mehrere Hundert Prozent überzeichnet sind. So hat Baden-Württemberg 320 Millionen Euro an Fördergeldern vom Bund erhalten, allerdings Förder-Anträge im Wert von 1,9 Milliarden Euro bewilligt, sprich 500% des staatlichen Budgets draufgezahlt. Laut den Verbänden müssten sich die Landesregierungen in Baden-Württemberg, Bayern (= 242%), Brandenburg (= 173%), Sachsen (= 170%), Rheinland-Pfalz (= 127%) und Mecklenburg-Vorpommern (= 126%) fragen, wie sie zukünftig die hohe Überzeichnung aufrechterhalten wollen. Denn die Steuereinnahmen fließen nicht immer üppig.

Eigentlich sollten Länder und Kommunen lediglich den vom Bund erhaltenen Betrag beisteuern. Bei der staatlichen Fördersumme von drei Milliarden Euro betrug die Überzeichnung aller Bundesländer 124%, was einem Zuschuss auf Landes- und kommunaler Ebene von 3,8 Milliarden Euro entspricht.

Gegen die Flut an Anträgen

Als positiv betrachten die Verbände das initiierte Förderprogramm der Bundesregierung „Gigabitförderung 2.0“, welches seit April 2023 existiert. Denn es basiert auf einem Punktesystem, um sicherzustellen, dass die Fördermittel nicht verschwendet werden. Jedoch ist eine erneute Überarbeitung des Förderprogramms erforderlich. So hätten 2023 40% aller Kommunen in Deutschland ein Markterkundungsverfahren beauftragt und 962 Anträge im Werte von 6,8 Milliarden Euro eingereicht. Lediglich 45% (= 3,6 Milliarden Euro) davon wurden genehmigt, wobei es sich ausschließlich um Fördermittel auf Bundesebene handelt. Die Gesamtzahl der Anträge hätte gar ein Fördervolumen von knapp 13 Milliarden Euro in Anspruch genommen.

Auf Basis dieser Zahlen appellieren die Verbände, eine Vorqualifizierung einzuführen. Wenn die Kriterien klar definiert sind, wüssten die Vertreter der Kommunen, ob der Antrag erfolgversprechend ist. Dadurch ließe sich die Flut an Anträgen eindämmen. Zudem hätten die Kommunen mehr Zeit zur Verfügung, um sich mit potenziellen Netzbetreibern, die in der Kommune ein Ausbauprojekt durchführen könnten, in Verbindung zu setzen.

Abgesehen vom Bund, sehen die Verbände die Landesregierungen in der Pflicht, die Förderung des Breitbandausbaus zu unterstützen. So sei es gängige Praxis, dass sich Privatfirmen um Aufträge bemühen, die mit Fördermitteln finanziert werden. Allerdings machen sie das nur ungern, denn die Konkurrenz würde ebenso auf diese Aufträge hoffen. Aufgrund der Vielzahl an Anträgen, welche die Kommunen an den Bund verschicken und keine Hoffnung auf Erfolg versprechen, hätten die Privatfirmen sich vergebens um Aufträge bemüht. In derselben Zeit hätte allerdings der privatwirtschaftliche Ausbau bereits abgeschlossen sein können.

Netzabdeckung in Deutschland – aktuelle Info

Mithilfe der staatlichen Förderung soll die Gigabitstrategie der Bundesregierung bis spätestens 2030 umgesetzt werden. Darin geht es vor allem darum, jedem Haushalt einen echten Glasfaseranschluss zur Verfügung zu stellen. Allerdings hinkt Deutschland im europäischen Vergleich hinterher und bewegt sich im Mittelfeld, was die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser angeht. Aktuellen Zahlen zufolge, beträgt die durchschnittliche Download-Rate eines Breitbandanschlusses in Deutschland 87,94 Mbit pro Sekunde. Somit schneidet Deutschland schlechter ab wie Slowenien. Spitzenreiter in Europa ist derzeit Dänemark mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 206,80 Mbps im Download.

Hilfreiches zum Beitrag:

» Karte zur Glasfaser Verfügbarkeit
» Glasfaser Anbieter im Überblick

Anzela

Minosi

Alles, was sich per Kabel anschließen lässt, weckt mein Interesse. So komme ich als "Raspberry Pi"-Nutzerin um Netzwerke nicht herum. Fibre to the raspi (FTTR)!

 Sei der erste, der die News teilt!

• teilen  
• teilen 
• teilen 
• teilen 
• E-Mail 
• RSS-feed