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03. 12. 2018

Mit dem “Contract for the web“ rief Tim Berners-Lee Anfang November 2018 auf dem Web Summit in Lissabon eine Initiative für den Zugang zum Netz für jedermann ins Leben. In kürzester Zeit haben neben Größen wie Google und Facebook weitere 80 Unternehmen den Vertrag unterzeichnet. Als zweite Nation kommt nun Deutschland nach Frankreich hinzu, die den Datenschutz und den Zugang zum Netz für jedermann unterstützen. Damit unterstreicht die Koalition von CDU/CSU und SPD ihr Ziel, bis 2025 ein Grundrecht für den Zugang zum Internet einzuführen.

Internetanschluss als Grundrecht

In der Koalitionsvereinbarung sind sich SPD und CDU/CSU einig. Bis 2025 soll das Paket der verbrieften Grundrechte erweitert werden. Neben einem Telefonanschluss, soll ab diesem Zeitpunkt auch ein Zugang zum Internet eingefordert werden können. Haushalte in entlegenen Regionen müssen ab dann von einem Anbieter versorgt werden. In dem “Contract for the web“, der nun von der Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) und Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) unterzeichnet wurde, gibt es aber keine technischen Auflagen oder Vorschriften. Ein Zugang wäre demzufolge auch per LTE oder Internet via Satellit gewährleistet.

Die Verpflichtungen der Bundesregierung

Grundlegende Eckpfeiler des Vertrages sind die Möglichkeit, das Internet ohne Einschränkungen nutzen zu können. Hierzu zählt insbesondere, dass es jederzeit verfügbar ist. Das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre soll dabei beachtet werden. Bundesjustizministerin Katarina Barley stellt dazu fest, dass das Netz ein öffentliches Gut ist. Die Regierung müsse dies offen bekunden und dafür Sorge tragen, dass ein Zugang allen Menschen offenstehe.

 

Tim Berners-Lee als Begründer der Initiative und Erfinder des modernen World-Wide-Webs, war bei der Unterzeichnung anwesend. Bis Mai 2019 sollen die Details des Vertrages ausgearbeitet und veröffentlicht werden. Der Termin ist dabei nicht gänzlich zufällig gewählt, denn bis zu diesem Zeitpunkt sollen über 50 Prozent aller Menschen online sein.

Glasfaser als Technologieträger

Ebenfalls bis 2025 soll ein flächendeckendes konvergentes Gigabitnetz kommen. Als mögliche Technologieträger kommen dabei neben Fibre to the Home (FTTH) oder Fibre to the Building (FTTB) nur noch entsprechende Kabelnetzanschlüsse oder die kommende 5G-Mobilfunktechnik in Frage. Die Vorteile von Glasfaser lassen sich allerdings weder per Funk noch via Koax erreichen. Ein Grundrecht auf Internet zusammen mit dem Ziel gigabitfähiger Glasfaseranschlüsse kann als ambitioniertes Ziel erachtet werden. Es gibt allerdings erhebliche Zweifel, ob die Ausbauziele erreicht werden können.

Hilfreiches zum Beitrag:

» Glasfaser Anbieter im Überblick
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Quelle: Deutsche Bundesregierung
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