Mitte Juli lie\u00df das Digitalisierungsministerium von Niedersachsen verlauten, dass die F\u00f6rderung des Breitbandausbaus aufgrund knapper Kassen vorerst auf Eis gelegt ist.<\/p>\n
Am 19. Juli begr\u00fcndete der Digitalisierungsminister Olaf Lies (SPD) in Hannover die Einstellung den durch das Land Niedersachen finanzierten Breitbandausbau wie folgt: \u201eDie Belastung des Landeshaushalts ist gro\u00df, weshalb sich die Landesregierung auf eine Priorisierung von Ma\u00dfnahmen und Vorhaben f\u00fcr den Haushalt 2024 verst\u00e4ndigen musste.\u201c<\/p>\n
Bislang wurde die Finanzierung von Giganetzen mittels eines Haushaltsplans umgesetzt, welcher 2018 \u00fcber eine Summe von einer Milliarde Euro verf\u00fcgte. Innerhalb der n\u00e4chsten Jahre beabsichtigt das Digitalisierungsministerium fast 50% dieser Summe in die Aufr\u00fcstung der Netze zu investieren. Allerdings ist unklar, wie die zuk\u00fcnftige Finanzierung von Bauprojekten, welche f\u00fcr den Breitbandausbau erforderlich sind, vollzogen wird. Denn das Land Niedersachsen hat f\u00fcr die Jahre 2023 \u2013 2026 keine weiteren finanziellen Mittel eingeplant.<\/p>\n
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Als Ursache f\u00fcr den bevorstestehenden F\u00f6rderstopp nannte das Digitalisierungsministerium \u201edie Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die daraus resultierende Energiepreiskrise, der Klimawandel und die notwendige Transformation\u201c, welche eine weitere Planung des Breitbandausbaus erst einmal verhindern.<\/p>\n
Allerdings k\u00f6nnten alternative Finanzierungsm\u00f6glichkeiten den Breitbandausbau doch noch vorantreiben. Da bislang das Land Niedersachen 25% in die F\u00f6rderung von nicht ausgebauten Gebieten aufgewendet hat, muss diese Summe n\u00e4chstes Jahr anderweitig aufgebracht werden. Dabei wird gemunkelt, dass \u201eneun Landkreise und eine kreisfreie Stadt in Niedersachsen\u201c den Investitionsbedarf f\u00fcrs kommende Jahr stemmen m\u00f6chten.<\/p>\n
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Kritik am F\u00f6rderstopp kam aus den Reihen der CDU. So \u00e4u\u00dferte sich der Wirtschaftspolitiker Marcel Scharrelmann \u00fcber den ungekl\u00e4rten Breitbandausbau: \u201eDie Landesregierung spart an der falschen Stelle.\u201c<\/p>\n
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Unter anderem kann die nieders\u00e4chsische Landesregierung noch nicht einmal den Ausbau von Glasfaser-Anschl\u00fcssen<\/a> im kleinen Rahmen finanzieren: \u201eSo ist zum Beispiel eine aktuell notwendige F\u00f6rderung von 60 Millionen Euro f\u00fcr lediglich 2000 neu angeschlossene Geb\u00e4ude wirtschaftlich nicht abbildbar. Wir stehen auch dazu in einem guten Austausch mit der Wirtschaft\u201d, betonte Lies auf der Pressekonferenz.<\/p>\n <\/p>\n Aktueller Stand des Breitbandausbaus ist, dass 81% der Geb\u00e4ude in Niedersachsen Zugang zu mindestens 1000 MBit<\/a> pro Sekunde haben. Allerdings ist auf der j\u00fcngst stattfindenden Pressekonferenz die Entscheidung zur Finanzierung des Ausbaus<\/a> auf Landesebene noch nicht getroffen worden. Denn gegen Jahresende verabschiedet der Landtag den Haushaltsplan f\u00fcrs Jahr 2024.<\/p>\nHilfreiches zum Beitrag:<\/h3>\n