Seit 2016 haben Provider die M\u00f6glichkeit, bei Erdarbeiten ihre Glasfaser ohne Beteiligung an den Kosten mit einzuziehen. Die Telekom hat hiervon rege Gebrauch gemacht. Dies zum Leidwesen anderer Provider, die durch dieses Vorgehen ungeplante Konkurrenz bekommen haben. Dies soll nun gesetzlich ge\u00e4ndert werden.
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Unter der Regie von Alexander Dobrindt (CSU) entstand 2016 das DigiNetz Gesetz. Dieses regelt unter anderem, dass bei Erdarbeiten die am Markt agierenden Provider ihre Glasfaser kostenlos mitverlegen k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Der Gesetzgeber wollte auf diesem Weg den Ausbau von Breitband-Internet forcieren, denn auf diese Weise bleiben den Providern die sehr kostspieligen Erdarbeiten erspart. Gedacht war diese Mitnutzung z.B. bei der Sanierung von Abwasserrohren. Die Deutsche Telekom<\/a> interpretierte diese Einladung jedoch viel weitl\u00e4ufiger. Sie nutzte diese M\u00f6glichkeit auch dann, wenn sie damit in direkter Konkurrenz zu Breitbandprojekten traten. Dies traf unter anderem Stadtwerke, welche in Eigenregie lediglich Glasfaser verlegte, um nicht erschlossene Gebiete zu versorgen.<\/p>\n Bei der Erschlie\u00dfung neuer Regionen wird vorab evaluiert, ob sich die Investition lohnt. Hierzu geh\u00f6rt insbesondere, dass gepr\u00fcft wird, wie hoch das Kundeninteresse ist. Basierend auf den zu erwartenden Gewinn, werden die notwendigen Erdarbeiten in Auftrag gegeben um die Glasfaser zu verlegen. Die Deutsche Telekom<\/a> lie\u00df dann im Rahmen der fremden Arbeiten ihre Leitungen gleich mitverlegen. Dieser sogenannte \u00dcberbau f\u00fchrt dazu, dass die Rechnung des urspr\u00fcnglichen Auftraggebers nicht mehr aufging. Die Telekom ist durch dieses Vorgehen in einer Region pr\u00e4sent, welche sie aus finanziellen Gr\u00fcnden selber nicht erschlossen h\u00e4tte. Der Anbieter, der die Erdarbeiten in Auftrag gegeben hat, muss also die vollen Kosten tragen und zus\u00e4tzlich mit den Mindereinnahmen leben, da die Telekom auch entsprechende Kundenvertr\u00e4ge abschlie\u00dft.<\/p>\n Der Gesetzgeber m\u00f6chte nun gegensteuern und den \u00dcberbau gesetzlich untersagen. Die Novelle zur \u00c4nderung liegt bereits vor. Die neu eingef\u00fchrte Unzumutbarkeitsklausel sieht vor, dass der \u00dcberbau nicht mehr erlaubt ist.<\/p>\n <\/p>\n Die Unzumutbarkeitsklausel wurde jedoch eingeschr\u00e4nkt und greift nicht, wenn bei den Arbeiten \u00f6ffentliche Gelder involviert sind. Die Definition dessen, was \u00f6ffentliche Gelder sind, greift allerdings sehr weit. Betroffen w\u00e4ren hier auch Stadtwerke, welche wie \u00fcblich teilweise oder g\u00e4nzlich in \u00f6ffentlicher Hand sind. In diesem Fall k\u00f6nnte die Telekom ihrer Praxis weiter nachgehen.<\/p>\n Die Deutsche Telekom stellt sich nat\u00fcrlich gegen die geplante Gesetzes\u00e4nderung. Aus ihrer Sicht w\u00fcrde der nun 20 j\u00e4hrige freie Wettbewerb behindert. Ferner w\u00fcrden hierdurch Gebietsmonopole nicht nur geduldet, sondern sogar forciert.<\/p>\n \u00bb Glasfaser Ausbau<\/a>Provider als leidtragende des \u00dcberbaus durch die Telekom<\/h3>\n
Gesetzes\u00e4nderung soll \u00dcberbau verbieten<\/h3>\n
Telekom gegen Gesetzes\u00e4nderung<\/h3>\n
Hilfreiches zum Beitrag:<\/h3>\n
\n\u00bb Fiber to the home <\/a> <\/p>\n